Thesen zur Reform der der österreichischen Demokratie und der ÖVP
Unter dem Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Dr. Josef Klaus war es in den Jahren 1968/69 möglich, umfassende Reformen des demokratischen Lebens in Österreich und der Praxis der ÖVP vorzulegen. Viele unserer Vorschläge wurden inzwischen verwirklicht, einiges davon ist aber noch offen.
Das Bändchen ist leider vergriffen.
INHALTSVERZEICHNIS
1.00 DIE STELLUNG DER POLITISCHEN PARTEIEN IN DER DEMOKRATIE UND IM RECHTSSTAAT
1.10 Allgemeines
1.20 Parteiengesetz
1.30 öffentliche Parteifinanzierung
2.00 ZUR REFORM DER POLITISCHEN PARTEIEN
2.10 Allgemeines
2.20 Reform der Kandidatenaufstellung
2.21 Vorwahlen
2.211 Die amerikanischen “Primaries”
2.212 Die Einführung von Vorwahlen in Österreich
2.22 Die Rolle der Kandidaten in Österreich
2.30 Sonstige Maßnahmen zur personellen Regeneration der Parteien
2.31 Die Funktion der Jugendorganisation der Parteien
2.32 Altersgrenze
2.33 Neue Formen der Mitarbeit in der Politik
2.40 Strukturreform
2.41 Die bündische Machtteilung
2.42 Reform der Führungsgremien
2.43 Territorialprinzip oder Personalprinzip?
3.00 WAHLRECHTSREFORM
3.10 Allgemeines
3.10 Dynamisierung
3.21 Mehrheitswahlrecht
3.211 Absolute Mehrheitswahl
3.212 Relative Mehrheitswahl
3.22 Mehrheitsbildendes Verhältniswahlrecht nach K.-H. NASSMACHER
3.30 Personalisierung
3.31 Die Erfahrungen mit der lose gebundenen Liste
3.32 Die “freien Wahlwerber”
3.33 Das Vorzugsstimmensystem
3.331 Das Südtiroler System
3.332 Ein Modell für Österreich
3.40 Regionalisierung
3.41 Die Wahlrechtsdiskussion 1963/64
3.42 Das System der 200 Abgeordneten nach Ch. BRODA und L. GRATZ
3.43 Das Ein-Mann-System nach H. MAURER
3.50 Demokratisierung
3.51 Herabsetzung des Wahlalters
3.52 Briefwahl und Wahlkarten
3.60 Immediatisierung
3.61 Volksbegehren und Volksabstimmung in allen Bundesländern
3.70 Rationalisierung
3.71 Verlängerung der Legislaturperiode
3.72 Wahltag
3.73 Wahlzeit
3.74 Wahlmaschinen
4.00 PARLAMENTSREFORM
4.10 Allgemeines
4.20 Die Stellung des Abgeordneten
4.21 Immunität
4.22 Abgeordnete auf Zeit
4.23 Politikerbesteuerung
4.24 Klubzwang
4.30 Geschäftsordnung
4.31 Allgemeines
4.32 Hearing-System
4.321 Untersuchungsausschüsse
4.322 Enqueten
4.33 Budgetdebatte
4.34 Technische Probleme
4.40 Parlamentsberichterstattung
4.41 Rundfunk und Fernsehen
4.42 Öffentlichkeitsarbeit
4.50 Bundesrat
4.51 Allgemeines
4.52 Aufwertung
4.53 Umwertung
5.00 ÖFFENTLICHES LEBEN IM ALLGEMEINEN
5.10 Grundsätzliches
5.20 Ombudsmann
5.21 Allgemeines
5.22 Das Skandinavische Modell
5.23 Vorschläge für einen österreichischen “Ombudsman”
5.24 Ausdehnung der Normenkontrolle
5.30 Begünstigung der Jugend
5.31 Herabsetzung der Großjährigkeit
5.40 Verwaltungsreform
5.41 Wiederholung des Anregungswettbewerbes
5.42 Datenbank
5.50 Transparenz des legislativen Prozesses
5.51 Öffentlichkeit des Begutachtungsverfahrens
MEHRHEITSWAHLRECHT – TRAUM UND WIRKLICHKEIT – Originaltext mit Wahlbezirken
Artikel in der Wiener Zeitung 17-1-09
A Umfrageergebnisse zur Demokratiereform
B Bericht der Bundesregierung über die Rechtsstellung der politischen Parteien (Auszug)
C Parteiengesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland
D Vorwahlmodell der ÖVP Kärnten
E Italienisches Wahlrecht
F Wahlbezirke nach H. MAURER – Neuberechnung von Peter Diem: als pdf als xls
G Ombudsman – Vorschlag BRODA-GRATZ
H Ombudsman – Vorschlag WELAN
J Meinung der Bundesregierung zum Ombudsman
K Verwaltungsvereinfachung
LITERATURVERZEICHNIS
Quelle: Austria-Forum